Am 20.07.2015 besuchte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers das Sozialgericht (SG) Mainz. Der Präsident des SG Dr. Jürgen Benkel begrüßte den besonderen Gast im Beisein von Herrn Präsident des Landessozialgerichts Ernst Merz.
Nach Gesprächen mit der Leitung des Gerichts sowie mit dem Personal- und Richterrat folgte eine Personalversammlung, die Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch bot. Besprochen wurden etwa die räumlichen Gegebenheiten, die personelle Situation insbesondere im Bereich der Rechtspfleger und die Ausstattung des Gerichts mit Fachliteratur und EDV. „Die eigenständige Sozialgerichtsbarkeit ist als Teil der Justiz eine wichtige Säule einer funktionierenden Staatlichkeit“, erläuterte der Minister und verwies lobend darauf, dass die Justiz in Rheinland-Pfalz im Bundesvergleich regelmäßig Spitzenplätze belegt, was im Besonderen dem großen Engagement der Bediensteten zu verdanken sei.
Steckbrief SG Mainz: Das SG Mainz ist eines von vier rheinland-pfälzischen Sozialgerichten. Es befindet sich am Ernst-Ludwig-Platz und besteht aus 16 Kammern, die im Rahmen einer mündlichen Verhandlung mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt sind. Insgesamt hat das Gericht 39 Bedienstete. Es ist unter anderem für Verfahren aus dem Bereich Hartz 4, der gesetzlichen Renten- und Krankenversicherung aber auch des Schwerbehindertenrechts zuständig. Allein im Jahr 2014 gingen bei dem SG Mainz ca. 4000 Verfahren ein.